Allgemeine Geschäftsbedingungen
Abschnitt A: Allgemeiner Teil
Abschnitt B: Bedingungen für die Nutzung der Website diginetmedia.de
Abschnitt C: Weitere Bedingungen für die Auftragsproduktion von Inhalten
Abschnitt D: Weitere Bedingungen für Virtual 360° Reality-Geschäftskunden
Abschnitt A: Allgemeiner Teil
(1) Für alle Geschäfte mit dem Anbieter
Andreas Weigel | diginetmedia,
Prof.-Dr.-Konrad-Zuse-Straße 5,
D-08289 Schneeberg
nachfolgend: „diginetmedia“
gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Vorformulierte Bedingungen des Vertragspartners, welche von den AGB von
diginetmedia abweichen, werden selbst bei Kenntnis von diginetmedia nicht Vertragsbestandteil, es sei denn,
diginetmedia stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Diginetmedia ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit die Änderungen für den Vertragspartner zumutbar
sind. Über die beabsichtigten Änderungen wird diginetmedia den Vertragspartner rechtzeitig per E-Mail oder
postalisch informieren. Sofern seitens des Vertragspartner innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der
Benachrichtigung kein Widerspruch erfolgt, gelten die Änderungen der AGB als angenommen. Über das
Widerspruchsrecht sowie über Rechtsfolgen des Fristablaufs wird diginetmedia in der Benachrichtigung
hinweisen.
(4) Vertragssprache ist deutsch.
II. Leistungen von diginetmedia
(1) Die von diginetmedia geschuldeten Leistungen werden mit großer Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit unter
Beachtung des derzeitigen Standes in der Touristikbranche erbracht. Ein konkreter Erfolg wird jedoch von
diginetmedia nur dann geschuldet, wenn dieser ausdrücklich mit dem Vertragspartner vereinbart wurde.
(2) Diginetmedia darf sich zur Leistungserbringung nach eigenem Ermessen Dritter bedienen.
III. Sicherheitsleistung, Aufrechnung, Abtretung
(1) Diginetmedia ist berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung
zu erbringen, wenn diginetmedia nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die
Kreditwürdigkeit des Vertragspartners wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung
der offenen Forderungen von diginetmedia durch den Vertragspartner aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis
(einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird.
(2) Forderungen gegenüber diginetmedia können nur mit Zustimmung von diginetmedia an Dritte abgetreten
werden. Die Vorschrift des § 354a HGB bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Vertragspartners oder die Zurückbehaltung von Zahlungen
wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche von diginetmedia anerkannt, unbestritten
oder rechtskräftig festgestellt sind.
IV. Datenschutz und Geheimhaltung
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung zugehenden und/
oder bekanntwerdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse und/ oder als „geheim“ bzw. als „vertraulich“
bezeichneten Informationen geheim zu halten. Die Informationen und die entsprechenden Unterlagen dürfen an
der Vertragsdurchführung nicht beteiligten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Die Vertragspartner
verwahren und sichern die Vertragsgegenstände so, dass Missbrauch durch Dritte ausgeschlossen ist. Diese
Geheimhaltungs- und Sicherungspflicht gilt ebenso für ggf. überlassene Software.
(2) Die im Rahmen der Vertragsbeziehungen bekannt gewordenen Daten darf diginetmedia für interne Zwecke
maschinell verarbeiten. Diginetmedia darf diese Daten unter Beachtung der Bestimmungen des
Datenschutzgesetzes verwenden. Informationen zur Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung
finden Sie in der Datenschutzerklärung, die auf der Website von diginetmedia jederzeit unter dem Button
„Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
V. Haftung
(1) Diginetmedia haftet unbeschränkt, sofern der Vertragspartner Schadenersatzansprüche geltend macht, die
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie in Fällen der
schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) In Fällen der leichten Fahrlässigkeit haftet diginetmedia nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflicht). In einem
solchen Fall beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden.
(3) Der Datenaustausch über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht ununterbrochen
gewährleistet werden. Diginetmedia sichert eine durchschnittliche Erreichbarkeit seines Servers von 98% im
Jahresmittel zu. Hierzu zählen nicht Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen
Problemen, die nicht im Einflussbereich von diginetmedia liegen (z.B. Stromausfälle, höhere Gewalt etc.), nicht
erreichbar ist.
VI. Gerichtsstand, Rechtswahl, Schriftform, Salvatorische Klausel
(1) Die Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der einschlägigen Verweisungsregeln des deutschen internationalen Privatrechts und des UN-
Kaufrechts.
(2) Ist der Vertragspartner von diginetmedia ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder
ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Vertragspartner in der Bundesrepublik Deutschland
keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der
Geschäftsbeziehung zwischen diginetmedia und dem Vertragspartner nach Wahl von diginetmedia entweder
Aue oder der Sitz des Vertragspartners. Für Klagen gegen diginetmedia ist in diesen Fällen jedoch Aue
ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände
bleiben von dieser Regelung unberührt.
(3) Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Telefax oder
per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.
(4) Soweit der Vertrag oder diese AGB Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken
diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den
wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser AGB vereinbart hätten, wenn sie die
Regelungslücke gekannt hätten.
Abschnitt B: Bedingungen für die Nutzung der Website diginetmedia.de
I. Nutzung der Website
(1) Diginetmedia erhebt für die Nutzung der frei zugänglichen bzw. nicht passwortgeschützten Bereiche der
Website (z.B. Abruf von beispielhaft eingestellten 360°-Touren / -Panoramas) kein Entgelt.
(2) Frei abrufbare Inhalte und Dienste stellt Diginetmedia den Nutzern
jedoch ausschließlich zu Informationszwecken sowie zum persönlichen Gebrauch zur Verfügung. Nutzer der Website sind insbesondere
nicht berechtigt, Informationen, Inhalte, Software, Produkte oder Serviceleistungen, die frei über die Website
abrufbar bzw. einsehbar sind, kommerziell zu verwenden; untersagt sind insbesondere die Veränderung, das
Kopieren, der Vertrieb, die Übertragung, die Abtretung, die Veräußerung, die Verwertung, die Vervielfältigung,
die Lizenzierung, die öffentliche Vorführung, Ausstellung und sonstige Veröffentlichung.
(3) Soweit der Nutzer ermächtigt ist, einzelne Seiten der Website/ Inhalte zu persönlichen Zwecken
herunterzuladen, darzustellen oder auszudrucken, wird der Nutzer bei jeder Verwendung die Quelle (©
diginetmedia.de) in der Datei bzw. dem Ausdruck durch einen leicht verständlichen, gut lesbaren und fest
angebrachten Hinweis angeben.
II. Geschützte Bereiche der Website, Schutz von Zugangsdaten
Nutzer verpflichten sich zu einer sorgfältigen und gewissenhaften Verwendung und Aufbewahrung von
Zugangsdaten zu passwortgeschützten Bereichen der Website, sodass Nichtberechtigte keinen Zugriff auf die
geschützten Bereiche der Website erhalten können. Nutzer werden diginetmediajeden Verlust von Zugangsdaten im
Sinne von Satz 1 sowie jeden Zugriff bzw. Zugriffsversuch von Nichtberechtigten aufpasswortgeschützte Bereiche der
Website ohne schuldhaftes Zögern mitteilen.
III. Verbotene Handlungen
(1) Der Nutzer erkennt an, die Website ausschließlich in dem ihm vertraglich gestatteten Ausmaß zu nutzen und
keine schädlichen Programme und/ oder Funktionen einzusetzen, wie z.B. Programme, um automatisiert
Seitenaufrufe oder Inhalte auf der Website zu erzeugen bzw. um Inhalte von der Website automatisiert zu
kopieren.
(2) Des Weiteren wird der Nutzer keine Inhalte und Informationen über die Website zur Verfügung stellen, die als Bewertung getarnte Werbung darstellen;
- unsachlich oder diskriminierend oder vorsätzlich unwahr sind;
- Viren oder Trojaner oder andere Schadsoftware enthalten,
- sittenwidrig oder anstößig oder pornografisch sind;
- geschäftliche Handlungen sind, die für die anderen Nutzer eine unzumutbare Belästigung darstellen (z.B. in Form von Kettenbriefen, Umfragen, SPAM).
IV. Berichtigung, Sperrung
Bestehen konkrete Anhaltspunkte, dass ein Nutzer schuldhaft gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter wie
insbesondere Namens-, Urheber- und Markenrechte oder diese AGB verletzt oder liegt auf Seiten von
diginetmedia ein sonstiges berechtigtes Interesse vor, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer vor
betrügerischen Aktivitäten, ist diginetmedia berechtigt, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des
betroffenen Nutzers eine oder mehrere der folgenden Maßnahmen zu ergreifen:
- Verwarnung des Nutzers;
- Beschränkung der Nutzung der Website;
- Ausschluss des Nutzers – vorläufig oder endgültig – von der Nutzung der Website (Sperrung).
Abschnitt C: Weitere Bedingungen für die Auftragsproduktion von Inhalten
I. Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist das Erstellen eines gebrauchstauglichen multimedialen Produktes durch
diginetmedia sowie das Bereitstellen des Produktes auf einem dafür vorgesehenen Speichermedium.
(2) Die Übergabe von Quellcodes oder anderer Quelldateien an den Vertragspartner wird von diginetmedia nicht
geschuldet; Quellcodes oder anderer Quelldateien verbleiben im Eigentum von diginetmedia.
II. Pflichten und Obliegenheiten des Vertragspartners
(1) Der Vertragspartner hat die von diginetmedia zu erbringenden Leistungen durch angemessene
Mitwirkungshandlungen zu fördern.
(2) Der Vertragspartner informiert sich eigenverantwortlich über die technischen Einsatzmöglichkeiten und
Bedingungen der von diginetmedia zur Verfügung gestellten Leistungen. Der Vertragspartner stellt sicher, dass
die Spezifikation der Leistungen seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Bei Zweifeln lässt sich der
Vertragspartner vor Vertragsabschluss von diginetmedia beraten.
(3) Der Vertragspartner benennt bei Bedarf einen Ansprechpartner sowie einen Stellvertreter als feste
Bezugspersonen für alle den jeweiligen Vertrag betreffenden Angelegenheiten. Die Bezugspersonen sind in die
Lage zu versetzen, alle den Vertrag betreffenden Entscheidungen entweder selbst zu treffen oder zeitnah
herbeizuführen. Der Vertragspartner stellt darüber hinaus diejenigen Mitarbeiter zur Verfügung, deren spezielle
Kenntnisse zur Verwirklichung des Vertragszwecks jeweils notwendig sind.
(4) Der Vertragspartner übergibt diginetmedia rechtzeitig das für die Vertragsdurchführung benötigte
Basismaterial, das sind insbesondere, aber nicht abschließend Texte, Daten, Illustrationen, Graphiken, Logos
sowie sonstige Materialien und Informationen. Der Vertragspartner verpflichtet sich, diginetmedia das für die
Vertragsdurchführung benötigte Basismaterial auf einem dafür vorgesehenen Datenträger zu übergeben. Wird
weiteres Material benötigt, wird ein Arbeitsstundensatz vereinbart.
(5) Kommt der Vertragspartner seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann diginetmedia daher die
geschuldete Leistung ganz oder teilweise nicht innerhalb der vereinbarten Zeit erbringen, bleibt die Vergütung
geschuldet und der für die Leistungserbringung vereinbarte Zeitraum verlängert sich angemessen.
III. Änderungen und Erweiterungen
(1) Änderungs- und Ergänzungswünsche des Vertragspartners, die nach Auftragsbeginn vorgebracht werden,
müssen schriftlich und/oder aus einem Gespräch in möglichst detaillierter Form vorliegen.
(2) Diginetmedia teilt dem Vertragspartner binnen 14 Werktagen ab Zugang der Änderungsvorschläge bei
diginetmedia mit, ob die vorgeschlagenen Änderungen durchführbar sind und welche Änderungen sich dadurch
am Zeitplan sowie am Preis ergeben. Kann innerhalb von weiteren 14 Werktagen nach Erhalt der
Änderungsplanung keine Einigung zwischen den Vertragsparteien über die gewünschten Änderungen erzielt
werden, führt diginetmedia den Auftrag ohne Berücksichtigung der Änderungsvorschläge aus.
(3) Die Prüfung und die Ausarbeitung von Nachtragsangeboten sind vom Vertragspartner gesondert zu vergüten
und werden von diginetmedia gemäß den vereinbarten Stundensätzen (zzgl. gesetzliche Steuern) in Rechnung
gestellt.
IV. Basismaterial, Rechte Dritter, Freistellung
(1) Der Vertragspartner garantiert, dass er berechtigt ist, dass von ihm bereitgestellte Basismaterial
diginetmedia zu dem beabsichtigten Zweck zur Verfügung zu stellen. Der Vertragspartner wird diginetmedia
kein Basismaterial zur Verfügung stellen, dass gegen geltendes Recht verstößt und /oder die Rechte Dritter
verletzt. Bestehen im Hinblick auf das zur Verfügung gestellte Basismaterial Rechte Dritter, wie z.B.
Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte, Namens-, Kennzeichen- und/oder Markenrechte, stellt der
Vertragspartner sicher, im Besitz der dafür benötigten Lizenzen und Rechte im Sinne des Auftragsziels zu sein.
(2) Sofern Dritte gegenüber diginetmedia geltend machen, dass die Einbeziehung des vom Vertragspartner
gestellten Basismaterials in das Projekt die in Abschnitt C Ziff. IV Abs. 1 genannten Rechte Dritter verletzten,
wird diginetmedia den Vertragspartner hierüber unverzüglich informieren. Diginetmedia ist berechtigt, selbst
geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen.
Eigene Maßnahmen des Vertragspartners hat dieser im Vorfeld mit diginetmedia abzustimmen.
(3) Des Weiteren verpflichtet sich der Vertragspartner diginetmedia insoweit von jeglicher Haftung gegenüber
Dritten freizustellen, diginetmedia bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und etwaige Schadensersatzbeträge
zuzüglich der Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung auf Verlangen von diginetmedia zu tragen.
V. Vergütung, Auslagen, Zahlungsbedingungen
(1) Die von diginetmedia angegebene Vergütung versteht sich zuzüglich der gesetzlichen Steuern und Abgaben,
wie insbesondere der MwSt.
(2) Die vom Vertragspartner geschuldete und fällige Vergütung ist sofort nach Erhalt einer ordnungsgemäßen
Rechnung von diginetmedia zur Zahlung fällig; das gilt für Abschlagsrechnungen und Schlussrechnungen
gleichermaßen.
(3) Auslagen von diginetmedia, die für die Vertragserfüllung erforderlich sind, insbesondere Flug- und
Anfahrtskosten vom Sitz von diginetmedia zum Auftragsort und zurück sowie erforderliche Kosten für
Unterkunft und Verpflegung erstattet der Vertragspartner gegen Vorlage entsprechender Belege/Nachweise.
(4) Für Mehraufwendungen, die über die gemäß Abschnitt C Ziff. I von diginetmedia geschuldeten Leistungen
hinausgehen, vereinbaren die Vertragsparteien eine Stundenvergütung (zzgl. gesetzlicher Steuern) zu den Sätzen
der jeweils gültigen Preisliste von diginetmedia. Als vergütungspflichtige Mehraufwendungen gelten
insbesondere Aufwendungen, die diginetmedia tätigt, weil der Vertragspartner Änderungen wünscht, die sich
auf Leistungen beziehen, die bereits freigegeben bzw. abgenommen worden sind bzw. weil der Vertragspartner
seinen Verpflichtungen nach Abschnitt C Ziff. II nicht nachgekommen ist.
VI. Urheberrecht, Nutzungsrechteinräumung
(1) Diginetmedia steht das Urheberrecht an allen gefertigten multimedialen Produkten nach Maßgabe des
Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte zu.
(2) Der Vertragspartner erwirbt, wenn im Einzelfall nichts ausdrücklich abweichend vereinbart, ein einfaches,
nicht exklusives Nutzungsrecht, das auf das/die vorher festgelegten Medium/ Medien beschränkt ist. Dieses
Nutzungsrecht erwirbt der Vertragspartner mit vollständiger Entrichtung der gemäß Abschnitt C Ziff. V
geschuldeten Vergütung (§ 158 Abs. 1 BGB). Die Weitergabe von Nutzungsrechten an Dritte ist dem
Vertragspartner untersagt und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von diginetmedia. Das
Copyright liegt immer bei diginetmedia.
(3) An geeigneten Stellen werden in das multimediale Produkt Hinweise auf die Urheberstellung von
diginetmedia aufgenommen. Diese verweisen per Hyperlink auf die Internetpräsenzen von diginetmedia. Der
Vertragspartner ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von diginetmedia zu entfernen.
VII. Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit ist in dem jeweiligen Einzelauftrag geregelt.
(2) Das außerordentliche Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt in jedem Fall unberührt. Ein
wichtiger Grund zur Kündigung des Vertrags liegt insbesondere vor, wenn:
(a) ein Vertragspartner die in diesem Vertrag ausdrücklich geregelten Pflichten grob verletzt und die Verletzung
ungeachtet einer Abmahnung fortsetzt;
(b) der Vertragspartner die Zahlung fälliger Forderungen endgültig verweigert oder einstellt, ein Insolvenz- oder
ein gerichtliches Vergleichsverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird oder ein außergerichtliches
Vergleichsverfahren stattfindet oder
(c) Ansprüche des Vertragspartners gepfändet werden und die Pfändung nicht binnen zwei Wochen aufgehoben
wird.
Abschnitt D: Weitere Bedingungen für Virtual 360° Reality-Geschäftskunden
I. Vorbemerkung, Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden weiteren Bedingungen in Abschnitt D dieser AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen Diginetmedia und Geschäftskunden, die den Zugriff auf das Virtual 360° Reality-Portal zum Gegenstand
haben.
(2) Geschäftskunden im Sinne von Abschnitt D dieser AGB können insbesondere Reisebüros, Reisevermittler,
Reiseveranstalter sowie andere natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften
sein, die bei Vertragsschluss mit diginetmedia in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen
Tätigkeit handeln. Für die Vertragsbeziehungen zu Kunden, die beim Vertragsschluss als Verbraucher im Sinne
von § 13 BGB handeln, gelten gesonderte Geschäftsbedingungen von diginetmedia.
II. Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die zeitweise, entgeltliche Einräumung von Zugriffs- und Nutzungsrechten auf
Audio-, Video- und Bildinhalte (nachfolgend: Inhalte) durch diginetmedia oder von ihm beauftragte Dritte an die
Geschäftskunden. Die zur Verfügung gestellten Inhalte ermöglichen dem Geschäftskunden sowie dessen
Endkundenkreis virtuelle 360°-Rundgänge auf Kreuzfahrtschiffen, in Hotels oder anderen touristischen
Einrichtungen.
(2) Der Geschäftskunde kann zwischen dem Erwerb einer Kurzzeitlizenz und einem Jahresabonnement wählen.
(3) Diginetmedia übernimmt keine Garantien oder Zusicherungen im Hinblick auf die Verkehrsfähigkeit, die
Eignung für einen speziellen Zweck, die Genauigkeit oder Vollständigkeit der Inhalte, den ununterbrochenen
Service oder die fehlerfreie Funktion des Service. Der Geschäftskunde hat keinen Anspruch auf die Aufnahme
bestimmter Themen und / oder Objekte in die Inhalte von diginetmedia.
III. Anmeldung, Abonnement, Vertragstextspeicherung
(1) Geschäftskunden können sich auf der Website von diginetmedia kostenfrei anmelden, um Zugang zu den
weiteren entgeltlichen Services zu erhalten. Für eine erfolgreiche Anmeldung sind valide Angaben zu Vor- und
Namen, Telefonnummer und E-Mailadresse sowie die Festlegung eines persönlichen Passwortes erforderlich.
Die Angaben können bis zur Betätigung des Buttons „Anmeldung abschließen“ mittels der üblichen Browser-
und PC-Funktionen“ berichtigt werden Vgl. Sie zur Nutzung und Berichtigung der Daten nach Anmeldung die
Hinweise in der Datenschutzerklärung von diginetmedia.
(2) Registrierten Geschäftskunden stehen nach dem erfolgreichen Login im Kundenbereich der Website
verschiedene Abonnements zur Verfügung. Es handelt sich um verbindliche Angebote auf Vertragsschluss. Nach
Auswahl des gewünschten Abonnements nimmt der Geschäftskunde mittels Betätigen der Schaltfläche „jetzt
kaufen“ das Angebot an (Vertragsschluss).
(3) Diginetmedia bestätigt den Vertragsschluss unverzüglich per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse. Der
Geschäftskunde wird gebeten, den Empfang der E-Mail sicherzustellen, indem er die Ordnereinstellung und
SPAM-Filter seines E-Mail-Postfachs vorab überprüft und ggf. modifiziert.
(4) Der Vertragstext wird von diginetmedia nicht vollständig gespeichert und ist nach dem Vertragsschluss nicht
über das Internet einsehbar.
IV. Pflichten der Geschäftskunden
(1) Die von diginetmedia erteilten Zugriffs- und Nutzungsrechte werden dem Geschäftskunden ausschließlich in
dem aus Abschnitt D Ziff. VII ersichtlichen Umfang zum Zwecke des Absatzes touristischer Leistungen und
Produkte an Endkunden eingeräumt. Die Lizenzen werden netzwerkbezogen erteilt. Beabsichtigt der
Geschäftskunde die Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen von diginetmedia an mehr als einem
Standort, sind in entsprechender Anzahl zusätzliche Zugangsberechtigung bzw. Lizenzen zu erwerben.
(2) Der Geschäftskunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zu seinem persönlichen Kundenbereich vor dem
unbefugten Zugriff zu schützen und diginetmedia im Fall eines unberechtigten Zugriffs unverzüglich zu
unterrichten.
(3) Der Geschäftskunde stellt die für die Anzeige, Wiedergabe und Wahrnehmung der Inhalte erforderlichen
Übertragungswege (insbesondere eine geeignete Internetverbindung), Geräte und Hilfsmittel in eigener
Verantwortung und auf eigene Kosten zur Verfügung. Diginetmedia stellt auf Anfrage des Geschäftskunden gerne
weiterführende Hinweise zu kompatiblen Hardwareprodukten zur Verfügung.
V. Vertragsdauer, Kündigung
(1) Kurzzeitlizenzen werden für die Dauer von 72 Stunden eingeräumt.
(2) Abonnements werden für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Wird das Abonnement weder vom
Geschäftskunden noch von diginetmedia spätestens 3 Monate vor Ablauf des Jahres unter Einhaltung der Text-
oder Schriftform gekündigt, gilt es automatisch für ein weiteres Jahr.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wegen Vorliegens eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
Insbesondere ist diginetmedia berechtigt, den Vertrag außerordentlich und ohne Einhaltung einer Frist zu
kündigen, wenn der Geschäftskunde mit fälligen Zahlungsansprüchen nach Erhalt einer Mahnung länger als 14
Tage in Verzug ist oder Lizenzen unberechtigt mehrfach genutzt oder andere schwerwiegende Verstößen gegen
diese AGB vorliegen. Kündigt diginetmedia den Vertrag außerordentlich, ist der Geschäftskunde ihm zum
Schadensersatz verpflichtet.
VI. Zahlungsbedingungen, Abtretung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses von diginetmedia auf der Website veröffentlichten Preise
zuzüglich Steuern, wie insbes. die gesetzliche MwSt., sofern auf der Website ein Nettopreis angegeben wurde.
Soweit die Vertragsparteien im Einzelfall Sonderkonditionen vereinbart haben, gelten diese nicht für gleichzeitig
laufende und künftige Vertragsverhältnisse.
(2) Es stehen dem Geschäftskunden folgende Zahlungsmöglichkeiten auf der Website zur Verfügung:
- PayPal
- Kreditkarte
- SofortÜberweisung
- Lastschrift per Billpay
(3) Die Vergütung für Kurzzeitlizenzen wird sofort nach Vertragsschluss (Abschnitt D Ziff. III Abs. 2) zur Zahlung
fällig.
(4) Die Vergütung für ein Jahresabonnement ist in 12 gleichen Teilbeträgen jeweils im Voraus an diginetmedia
zu entrichten. Der erste Teilbetrag wird sofort nach Vertragsschluss fällig. Die folgenden Teilbeträge werden
jeweils an dem Tag im Folgemonat fällig, der nach seiner Zahl dem Tag des Vertragsschlusses entspricht. Fehlt
im Folgemonate ein solcher Tag, tritt Fälligkeit am letzten Tag des vorhergehenden Abrechnungszeitraums ein.
Wird ein Jahresabonnement zum Beispiel am 31.10. abgeschlossen, läuft der erste Abrechnungszeitraum vom
31.10. bis 30.11., der zweite vom 30.11 bis 31.12., der dritte vom 31.12.bis 31.01. usw. Der Teilbetrag für den
ersten Abrechnungszeitraum wird am 31.10., der Teilbetrag für den zweiten Abrechnungszeitraum wird am
30.11., der Teilbetrag für den dritten Abrechnungszeitraum wird am 31.12. fällig usw.
(5) Gerät der Geschäftskunde mit der Zahlung der Vergütung in Verzug, hat diginetmedia Anspruch auf
Verzugszinsen (für Verträge nach dem 28.07.2014 in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen
Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank) und eine Schadenspauschale nach den gesetzlichen Vorschriften (§
288 BGB). Darüber hinaus ist diginetmedia im Fall des Zahlungsverzuges des Geschäftskunden berechtigt, die
erteilte Lizenz einzuschränken oder zu sperren, ohne den Anspruch auf die geschuldete Vergütung zu verlieren.
(6) Hinweise für das Lastschriftverfahren via Billpay:
(a) Bei der Nutzung des Lastschriftverfahrens über Billpay ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug
durch den externen Partner der Billpay GmbH https://www.billpay.de/endkunden/ von dem im Bestellprozess
angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig.
Hiermit erteilt der Geschäftskunde der Billpay GmbH ein SE-PA-Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger
Zahlungen und weist sein Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer von
Billpay ist DE19ZZZ00000237180.
Die Mandatsreferenznummer wird dem Geschäftskunden zu einem späteren Zeitpunkt per E-Mail zusammen mit
einer Vorlage für ein schriftliches Mandat mitgeteilt. Der Geschäftskunde wird zusätzlich dieses schriftliche
Mandat unterschreiben und an Billpay senden.
(b) Innerhalb von acht Wochen kann der Geschäftskunde, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung
des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die zwischen dem Geschäftskunden und dem Geldinstitut
vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer Rücklastschrift bestehen
bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf https://www.billpay.de/sepa/
Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA-Lastschrift wird dem Geschäftskunden mindestens einen Tag vor
Fälligkeit per E-Mail an die im Rahmen der Anmeldung bei diginetmedia angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
Wenn das Girokonto des Geschäftskunden die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des
kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden
im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.
(c) Die Nutzung von Lastschrift via Billpay setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die
Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Geschäftskunden für bestimmte
Angebote nach Prüfung der Bonität die Nutzung des Lastschriftverfahrens gestattet wird, erfolgt die Abwicklung
der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die diginetmedia seine Zahlungsforderung abtritt. Der
Geschäftskunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten.
Diginetmedia bleibt jedoch in jedem Fall zuständig für allgemeine Kundenanfragen zum Vertragsverhältnis über
den Bezug virtueller Inhalte.
(d) Mit der Angabe des Girokontos bestätigt der Geschäftskunde, dass er zum Bankeinzug über das
entsprechende Girokonto berechtigt ist und für die erforderliche Deckung sorgen wird. Rücklastschriften sind
mit einem hohen Aufwand und Kosten für diginetmedia und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer
Rücklastschrift (z.B. mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, Erlöschen des Girokontos oder
unberechtigten Widerspruchs) ermächtigt der Kunde Billpay, die Lastschrift für die jeweils
fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall ist der Geschäftskunde verpflichtet,
die durch die Rücklastschrift entstandenen Kosten zu tragen. Die Geltendmachung weitergehender Forderungen
bleibt vorbehalten. Dem Geschäftskunden steht jedoch der Nachweis offen, dass durch die Rücklastschrift
geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
http://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/ der Billpay GmbH.
VII. Zugriffs-und Nutzungsrecht
(1) Die Inhalte, welche diginetmedia dem Geschäftskunden zeitweise überlässt oder die von Dritten nach
Maßgabe der zwischen den Parteien bestehenden Vereinbarungen im Namen und auf Rechnung von
diginetmedia dem Geschäftskunden überlassen werden, sind nach Maßgabe des Gesetzes über Urheberrecht und
verwandte Schutzrechte geschützt.
(2) Der Geschäftskunde erwirbt, vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Vereinbarung zwischen den
Vertragsparteien, ein einfaches, nicht exklusives, zeitlich auf die Laufzeit und den Bestand dieses Vertrages
beschränktes Nutzungsrecht an den Inhalten ausschließlich zur Erfüllung des in Abschnitt D Ziff. II. dieser AGB
genannten Vertragszwecks. Diginetmedia ist und bleibt berechtigt, die Inhalte selber zu nutzen und/ oder einer
beliebigen Anzahl von Dritten auch zu anderen Zwecken zur Verfügung zu stellen.
(3) Das Nutzungsrecht nach Abschnitt D Ziff. VII. Abs. 2 erwirbt der Geschäftskunde mit vollständiger Bezahlung
der fälligen Vergütung. Zur Weitergabe von Zugriffs- und/ oder Nutzungsrechten an Dritte bzw. zur Erteilung
von Unterlizenzen ist der Kunde vorbehaltlich abweichender schriftlicher Vereinbarungen im Einzelfall nicht
berechtigt.
(4) Der Geschäftskunde ist nicht berechtigt, die Inhalte ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung von
diginetmedia zu verändern, zu vervielfältigen, abzuspeichern, weiterzugeben oder in einem Umfang, der über
den in Abschnitt D Ziff. II dieser AGB genannten Zweck hinausgeht, auszustellen, zu veröffentlichen oder
öffentlich zugänglich zu machen. Des Weiteren ist es dem Geschäftskunden untersagt, die Inhalte zu bearbeiten
oder umzugestalten.
(5) Der Geschäftskunde ist jedoch berechtigt, einzelne Bilder der Inhalte von seiner Website auszudrucken, um
sie im Rahmen eines Beratungsgespräches an einen Endkunden zum privaten Gebrauch auszuhändigen. Die
Verwendung der Inhalte in Werbemaßnahmen des Geschäftskunden gleich welcher Art, ist mit diginetmedia im
Vorfeld abzustimmen und darf nicht ohne ausdrückliche Zustimmung von diginetmedia erfolgen.
(6) Das Copyright an den Inhalten liegt bei diginetmedia.
