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AGB

 

§1 Anbieter, Geltungsbereich

(1) Wird der Anbieter

 

Andreas Weigel | diginetmedia

Prof.-Dr.-Konrad-Zuse-Straße 5

08289 Schneeberg

nachfolgend: diginetmedia

 

von einem Unternehmer (nachfolgend: Auftraggeber) mit der Erstellung eines multimedialen Produktes beauftragt, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

 

(2) Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil. Die AGB gelten für alle künftigen, der ersten Einbeziehung dieser AGB folgenden Aufträge des Auftraggebers, auch wenn von diginetmedia nicht erneut ausdrücklich auf die Geltung dieser AGB hingewiesen wird.

 

(3) Im Fall der entgeltlichen – dauerhaften oder befristeten – Einräumung von Nutzungsrechten an virtuellen 360°-Rundgängen, die auf diginetmedia.de eingestellt sind, kommen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von diginetmedia für Virtual 360° Reality-Kunden, die bei der Anmeldung und Buchung der virtuellen 360°-Rundgänge bzw. entsprechenden Abonnements auf diginetmedia.de abrufbar sind, vorrangig zur Anwendung.

 

(4) Diginetmedia ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit die Änderungen für den Auftraggeber zumutbar sind. Über die beabsichtigten Änderungen wird diginetmedia den Auftraggeber rechtzeitig per E-Mail oder per Brief informieren. Sofern seitens des Auftraggebers innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Benachrichtigung kein Widerspruch erfolgt, gelten die Änderungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht sowie die Rechtsfolgen des Fristablaufs wird diginetmedia in der Benachrichtigung hinweisen.

 

(5) Vertragssprache ist Deutsch.

 

 

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist das Erstellen eines gebrauchstauglichen multimedialen Produktes und dessen Bereitstellung auf einem dafür vorgesehenen Speichermedium.
 
(2) Die Übergabe von Quellcodes oder anderer Quelldateien an den Auftraggeber ist nicht geschuldet, sie verbleiben im Eigentum von diginetmedia.
 

 

§ 3 Pflichten und Obliegenheiten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber hat die von diginetmedia zu erbringenden Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Der Auftraggeber informiert sich über die technischen Einsatzmöglichkeiten und Bedingungen, der zur Verfügung gestellten Leistungen. Er überprüft, dass die Spezifikation der Leistungen seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht. Bei Zweifeln lässt sich der Auftraggeber vor Vertragsabschluss von diginetmedia beraten.
 
(2) Der Auftraggeber benennt bei Bedarf einen Ansprechpartner sowie einen Stellvertreter als feste Bezugspersonen für alle den jeweiligen Vertrag betreffenden Angelegenheiten. Die Bezugspersonen sind in die Lage zu versetzen, alle den Vertrag betreffenden Entscheidungen entweder selbst zu treffen oder zeitnah herbeizuführen. Der Auftraggeber stellt darüber hinaus diejenigen Mitarbeiter zur Verfügung, deren spezielle Kenntnisse zur Verwirklichung des Vertragszwecks jeweils notwendig sind.
 
(3) Der Auftraggeber übergibt diginetmedia rechtzeitig das für die Vertragsdurchführung benötigte Basismaterial, das sind insbesondere, aber nicht abschließend Texte, Daten, Illustrationen, Graphiken, Logos sowie sonstige Materialien und Informationen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, diginetmedia das für die Vertragsdurchführung benötigte Basismaterial auf einem dafür vorgesehen Datenträger zu übergeben. Wird weiteres Material benötigt, wird ein Arbeitsstundensatz vereinbart.
 
(4) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann diginetmedia daher die geschuldete Leistung ganz oder teilweise nicht innerhalb der vereinbarten Zeit erbringen, bleibt die Vergütung geschuldet und der für die Leistungserbringung vereinbarte Zeitraum verlängert sich angemessen.

 

 

§ 4 Änderungen und Erweiterungen

(1) Änderungs- und Ergänzungswünsche des Auftraggebers, die nach Auftragsbeginn vorgebracht werden, müssen schriftlich und/oder aus einem Gespräch in möglichst detaillierter Form vorliegen.
 
(2) Diginetmedia teilt dem Auftraggeber binnen 14 Werktagen ab Zugang der Änderungsvorschläge bei diginetmedia mit, ob die vorgeschlagenen Änderungen durchführbar sind und welche Änderungen sich dadurch am Zeitplan sowie am Preis ergeben. Kann innerhalb von weiteren 14 Werktagen nach Erhalt der Änderungsplanung keine Einigung zwischen den Vertragsparteien über die gewünschten Änderungen erzielt werden, führt diginetmedia den Auftrag ohne Berücksichtigung der Änderungsvorschläge aus.
 
(3) Die Prüfung und die Ausarbeitung von Nachtragsangeboten sind vom Auftraggeber gesondert zu vergüten und werden von diginetmedia gemäß der vereinbarten Stundensätze (zzgl. gesetzliche Steuern) in Rechnung gestellt.
 

 

§ 5 Basismaterial, Rechte Dritter, Freistellung

(1) Der Auftraggeber garantiert, dass er berechtigt ist, dass von ihm bereitgestellte Basismaterial diginetmedia zu dem beabsichtigten Zweck zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber wird diginetmedia kein Basismaterial zur Verfügung stellen, dass gegen geltendes Recht verstößt oder die Rechte Dritter verletzt. Bestehen im Hinblick auf das zur Verfügung gestellte Basismaterial Rechte Dritter, wie z.B. Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte, Namens-, Kennzeichen- und/oder Markenrechte, stellt der Auftraggeber sicher, im Besitz der dafür benötigten Lizenzen und Rechte im Sinne des Auftragsziels zu sein.
 
(2) Sofern Dritte gegenüber diginetmedia geltend machen, dass die Einbeziehung des vom Auftraggeber gestellten Basismaterials in das Projekt die in § 5.1 genannten Rechte Dritter verletzten, wird diginetmedia den Auftraggeber hierüber unverzüglich informieren. Diginetmedia ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Eigene Maßnahmen des Auftraggebers hat dieser im Vorfeld mit diginetmedia abzustimmen.
 
(3) Des Weiteren verpflichtet sich der Auftraggeber diginetmedia insoweit von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen, diginetmedia bei der Rechtsverteidigung zu unterstützen und etwaige Schadensersatzbeträge zuzüglich der Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung auf Verlangen von diginetmedia zu tragen.
 

 

§ 6 Vergütung, Auslagen, Zahlungsbedingungen

(1) Die von diginetmedia angegebene Vergütung versteht sich zuzüglich der gesetzlichen Steuern, wie insbesondere der MwSt..

 

(2) Die vom Auftraggeber geschuldete und fällige Vergütung ist sofort nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Rechnung von diginetmedia zur Zahlung fällig; das gilt für Abschlagsrechnungen und Schlussrechnungen gleichermaßen.

 

(3) Auslagen von diginetmedia, die für die Vertragserfüllung erforderlich sind, insbesondere Flug- und Anfahrtskosten vom Sitz von diginetmedia zum Auftragsort und zurück sowie erforderliche Kosten für Unterkunft und Verpflegung erstattet der Auftraggeber gegen Vorlage entsprechender Belege/Nachweise.

 

(4) Für Mehraufwendungen, die über die gemäß §2 von diginetmedia geschuldeten Leistungen hinausgehen, vereinbaren die Vertragsparteien eine Stundenvergütung (zzgl. gesetzlicher Steuern) zu den Sätzen der jeweils gültigen Preisliste von diginetmedia. Als vergütungspflichtige Mehraufwendungen gelten insbesondere Aufwendungen, die diginetmedia tätigt, weil der Auftraggeber Änderungen wünscht, die sich auf Leistungen beziehen, die bereits freigegeben bzw. abgenommen worden sind bzw. weil der Auftraggeber seinen Verpflichtungen nach §3 nicht nachgekommen ist.

 

 

§ 7 Sicherheitsleistung, Aufrechnung, Abtretung

(1) Diginetmedia ist berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu erbringen, wenn diginetmedia nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen von diginetmedia durch den Auftraggeber aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird.
 
(2) Forderungen gegenüber diginetmedia können nur mit Zustimmung von diginetmedia an Dritte abgetreten werden. Die Vorschrift des § 354a HGB bleibt hiervon unberührt.
 
(3) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche von diginetmedia anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

 

§ 8 Urheberrechte, einfaches Nutzungsrecht

(1) Diginetmedia steht das Urheberrecht an allen gefertigten multimedialen Produkten nach Maßgabe des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte zu.
 
(2) Der Kunde erwirbt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, ein einfaches, nicht exklusives Nutzungsrecht, das auf das/die vorher festgelegten Medium/ Medien beschränkt ist. Dieses Nutzungsrecht erwirbt der Kunde mit vollständiger Entrichtung der gemäß § 6 dieses Vertrages geschuldeten Vergütung (§ 158 Abs. 1 BGB). Die Weitergabe von Nutzungsrechten an Dritte ist dem Auftraggeber untersagt und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von diginetmedia. Das Copyright liegt immer bei diginetmedia.
 
(3) An geeigneten Stellen werden in das multimediale Produkt Hinweise auf die Urheberstellung von diginetmedia aufgenommen. Diese verweisen per Hyperlink auf die Internetpräsenzen von diginetmedia. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung von diginetmedia zu entfernen.

 

 

§ 9 Vertragslaufzeit, Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit ist in dem jeweiligen Einzelauftrag geregelt.

 

 

(2) Das außerordentliche Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt in jedem Fall unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung des Vertrags liegt insbesondere vor, wenn:

a) ein Vertragspartner die in diesem Vertrag ausdrücklich geregelten Pflichten grob verletzt und die Verletzung ungeachtet einer Abmahnung fortsetzt;

b) der Auftraggeber die Zahlung fälliger Forderungen endgültig verweigert oder einstellt, ein Insolvenz- oder ein gerichtliches Vergleichsverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird oder ein außergerichtliches Vergleichsverfahren stattfindet oder

c) Ansprüche des Auftraggebers gepfändet werden und die Pfändung nicht binnen zwei Wochen aufgehoben wird.

 

 

§ 10 Geheimhaltung, Datenschutz

(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung zugehenden und / oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse oder als „geheim“ bzw. „vertraulich“ bezeichneten Informationen geheim zu halten. Die Informationen und die entsprechenden Unterlagen dürfen an der Vertragsdurchführung nicht beteiligten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Die Vertragspartner verwahren und sichern die Vertragsgegenstände so, dass Missbrauch durch Dritte ausgeschlossen ist. Diese Geheimhaltungs- und Sicherungspflicht gilt ebenso für überlassene Software.
 
(2) Die im Rahmen der Vertragsbeziehungen bekannt gewordenen persönlichen Daten darf diginetmedia für interne Zwecke maschinell verarbeiten. Diginetmedia darf diese Daten unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes verwenden. Detaillierte Informationen zur Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung finden Sie in der Datenschutzerklärung, die auf der Website von diginetmedia jederzeit unter folgendem Link abrufbar ist:
 

 

 

§ 11 Haftung

(1) Diginetmedia haftet unbeschränkt, sofern der Geschäftskunde Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie in Fällen der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

(2) In Fällen der leichten Fahrlässigkeit haftet diginetmedia nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflicht). In einem solchen Fall beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden.

 

(3) Der Datenaustausch über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht ununterbrochen gewährleistet werden. Diginetmedia sichert eine durchschnittliche Erreichbarkeit seines Servers von 98% im Jahresmittel zu. Hierzu zählen nicht Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von diginetmedia liegen (z.B. Stromausfälle, höhere Gewalt etc.), nicht erreichbar ist.

 

 

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Die Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der einschlägigen Verweisungsregeln des deutschen internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
 
(2) Ist der Auftraggeber ein Kaufmann, eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen diginetmedia und dem Auftraggeber nach Wahl von diginetmedia entweder Aue oder der Sitz des Auftraggebers. Für Klagen gegen diginetmedia ist in diesen Fällen jedoch Aue ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.
 
(3) Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Telefax oder per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.
 
(4) Sofern sich eine Bestimmungen oder mehrere Bestimmung dieser AGB als unwirksam oder nichtig erweisen sollte, bleibt der Bezugsvertrag im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Vorschriften.

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